ACTA ad Acta?! Zeit für ein neues Urheberrecht?

Veranstaltung der Juso HSG mit Martin Schulz am 11. Mai 2012, 19 Uhr

So wie viele andere Parteien und Organisationen will auch die Juso-Hochschulgruppe an der RWTH Aachen den überparteilichen Diskussionsprozess mitgestalten indem sie ein öffentliches Gespräch mit den verschiedenen Interessengruppen vorbereitet und damit den breiten gesellschaftlichen Prozess um eine weitere Facette ergänzt.
Sie sind herzlich eingeladen teilzuhaben, Ihre Meinung einzubringen, um das Thema “Urheberrechtsreform und ACTA” stärker in den Fokus zu rücken.

Wahlprogramm der SPD zur Landtagswahl in NRW 2012

Am 13. Mai 2012 findet die vorgezogene Landtagswahl in NRW statt. Auf dem Landesparteitag am 31. März 2012 hat die nordrhein-westfälische SPD das Wahlprogramm "NRW auf gutem Weg. Regierungsprogramm der NRWSPD 2012-2017" beschlossen.

Das Programm können Sie sich hier herunterladen:

NRWSPD Regierungsprogramm 2012-2017 NRW auf gutem Weg

Juso-Hochschulgruppen warnen vor Wiedereinführung der Studiengebühren in NRW

Bereits kurz nach Bekanntgabe des Beschlusses zur Auflösung des Landtags am vergangenen Mittwoch fuhr die CDU mit ihrem Wahlslogan vor und versprach ihren Wählern eine „Zukunft für unsere Kinder“. Wie dieses Ziel erreicht werden soll, kann man bereits seit einigen Wochen im sogenannten CDU-Konzept zum NRW-Haushalt nachlesen: Neben Stellenstreichungen in der Landesverwaltung wird hier die Abschaffung des gebührenfreie dritte Kita-Jahr sowie die Wiedereinführung der Studiengebühren gefordert.

Neuwahlen in NRW

Gestern Nachmittag hat sich der Landtag in Nordrhein-Westfalen mit den Stimmen aller Fraktionen einstimmig aufgelöst. Damit ist klar: wir werden im Mai dieses Jahres eine Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen haben.

Karl Schultheis: Erfolgreich studieren in NRW - Bologna-Prozess entwickelt sich weiter

Wissenschaftsministerin Svenja Schulze und die Vorsitzenden der beiden Landesrektoren-konferenzen der Universitäten und Fachhochschulen haben in Düsseldorf das Bologna-Memorandum „Erfolgreich studieren in Nordrhein-Westfalen“ unterzeichnet. Dazu erklärt Karl Schultheis, wissenschaftspolitischer Sprecher der SD-Landtagsfraktion:

Karl Schultheis: Joachim Gauck hat meine volle Unterstützung

In einer Sondersitzung hat der Landtag heute die 133 nordrhein-westfälischen Delegierten nominiert, die am 18. März 2012 in der 15. Bundesversammlung den neuen Bundespräsidenten mitwählen dürfen. Auf der gemeinsamen Delegiertenliste aller fünf Landtagsfraktionen steht auch der Aachener SPD-Landtagsabgeordnete Karl Schultheis.

Karl Schultheis: NRW gibt über 2,4 Millionen Euro für Kita-Ausbau in Aachen

„Die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Platz für die ein- und zweijährigen Kinder in einer Kindertageseinrichtung oder in der Kindertagespflege zum 1. August 2013 rückt immer näher. Dies bedeutet für alle Beteiligten eine enorme Herausforderung. Mit dem Haushaltsentwurf 2012 des Landes erhöhen wir die Planungs- und Finanzierungssicherheit für den Ausbau von Kitaplätzen für die Unterdreijährigen bei uns in der Stadt Aachen. In den Jahren 2012 und 2013 können wir insgesamt mit 2.406.842 Euro aus Landes- und Bundesmitteln rechnen“,

Karl Schultheis: Studentische Hilfskräfte an den Hochschulen zu studentischen Beschäftigten machen

Zur Situation der studentischen Hilfskräfte an den nordrhein-westfälischen Hochschulen erklärte der wissenschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Karl Schultheis: „Die Situation der studentischen Hilfskräfte an den NRW-Hochschulen ist in vielen Bereichen noch völlig unzureichend geregelt. Sie befinden sich arbeitsrechtlich in schwierigen und nicht ausreichend geregelten Beschäftigungsverhältnissen."

CDU und FDP verweigern sich der inhaltlichen Diskussion

Zum Verlauf der heutigen Sitzung des Wissenschaftsausschusses erklären der wissenschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfaktion Karl Schultheis und die Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, Dr. Ruth Seidl:

„Europastadt“ auf`s Ortseingangsschild!

„Aachen als Europastadt und Stadt des Internationalen Karlspreises, soll nach dem Willen der SPD auf dem Ortseingangsschild in Zukunft den Zusatz »Europastadt« führen“, erklärt SPD-Ratsherr Karl Schultheis