Karl Schultheis/Daniela Jansen: „Förderung des kommunalen Straßenbaus sichert Mobilität in unseren Städten und Gemeinden“

Der kommunale Straßenbau wird von der nordrhein-westfälischen Landesregierung in diesem Jahr wieder mit insgesamt 60,35 Millionen Euro gefördert. Der Schwerpunkt liegt auch weiterhin auf dem Erhalt und dem Ausbau des Straßennetzes. „So sichert das Land die Mobilität in den Städten und Gemeinden Nordrhein-Westfalens“, so die beiden Aachener SPD-Abgeordneten Karl Schultheis und Daniela Jansen.

SPD-Landtagsabgeordnete aus der Städteregion Aachen: „Rot-Grüne Landesregierung stärkt die polizeiliche Präsenz“

Die Landesregierung hat unmittelbar nach den Ereignissen der Kölner Silvesternacht angekündigt, zur Stärkung der Inneren Sicherheit unter anderem die polizeiliche Präsenz auf der Straße zu verstärken. 500 Polizisten sollen zusätzlich eingesetzt werden.

Tag des Sports

Karl Schultheis, Oberbürgermeister für Aachen
Der 6. April ist alljährlich der internationale Tag des Sports. An diesem Tag wurden 1896 die ersten Olympischen Spiele der Neuzeit in Athen eröffnet. Die Aachener Ratsherren Manfred Kuckelkorn und Karl Schultheis, ebenfalls als Mitglied des Landtags, nehmen den Tag des Sports zum Anlass, sich für die Erneuerung der Leichtathletikanlagen im Sportzentrum Kaletzbenden einzusetzen.

Daniela Jansen und Karl Schultheis: „Landesförderung für eine positive Stadtentwicklung hilft auch der Stadt Aachen – Rund 1,2 Millionen Euro für die KGS Passstraße“

Mit 72 Millionen Euro unterstützt das Land Nordrhein-Westfalen über das Städtebau-Sonderprogramm die Integration von Flüchtlingen in den Kommunen.
Insgesamt wurden 147 Projekte aus 100 Städten und Gemeinden in NRW ausgewählt. Diese hat Landesbauminister Michael Groschek heute vorgestellt.

Karl Schultheis/Daniela Jansen: „Rekordsumme für die Landesstraßen: Erhalt hat weiter Vorrang“

Verkehrsminister Michael Groschek hat heute das Erhaltungsprogramm für die Landesstraßen in Nordrhein-Westfalen für das Jahr 2016 vorgestellt. Das Budget wird nochmals deutlich erhöht im Vergleich zum Vorjahr: Mehr als 115 Millionen Euro werden für Erhaltungsmaßnahmen bereitgestellt. Das sind nochmals etwa 15 Millionen Euro mehr als 2015.

Karl Schultheis/Daniela Jansen: „Ein gutes Signal vom Land für die Stadt Aachen bei der Finanzierung der Flüchtlingskosten“

Die nordrhein-westfälischen Städte und Gemeinden sind seit Monaten in besonderer Weise gefordert: Obwohl die Zahl der ankommenden Schutzsuchenden stetig steigt, leisten die Kommunen in der Flüchtlingspolitik hervorragende Arbeit.

„Für Meinungsfreiheit – gegen Hetze im Internet“

Ich unterstütze den Appell der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen (LfM) gegen Diskriminierung und Hetze im Internet.

Karl Schultheis: Internet: Kostenlos und überall! – Förderung von Freifunk für Kommunen in NRW

Die SPD-Fraktion in NRW hat in einem gemeinsamen Antrag mit den Fraktionen von Grünen und Piraten die nachhaltige Förderung von kostenfreiem Internet in ganz NRW beschlossen.

Ulla Schmidt, MdB, Karl Schultheis MdL, Daniela Jansen MdL: „Nachhaltiger Einsatz zeigt Wirkung - Bund und Land werden ihrer Verantwortung in der Flüchtlingspolitik gerecht und unterstützen die Willkommenskultur vor Ort.“

Weltweit sind die Flüchtlingszahlen seit Beginn des Jahres weiter drastisch gestiegen. Die Zahl der bundesweiten Asylanträge soll sich bis Jahresende auf 400.000 verdoppeln. NRW muss sich auf mehr als 80.000 neue Flüchtlinge einstellen. Aufgrund der Grenzlage ist die Situation in Aachen besonders brisant. „Es tut gut zu sehen, mit wie viel Hilfsbereitschaft Flüchtlingen in unserer Heimatstadt Aachen begegnet wird“, stellen die Landtagsabgeordneten Karl Schultheis und Daniela Jansen fest.

Karl Schultheis: „Schallende Ohrfeige für Laschet“

Karl Schultheis, Oberbürgermeister für Aachen
Das Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung hat heute einen Bericht zur Noten-Affäre des zurückgetretenen Lehrbeauftragten der RWTH Aachen und CDU-Landesvorsitzenden Armin Laschet vorgelegt. Dazu erklärt Karl Schultheis, wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: