Kooperation von SPD und Socialistische Partij Anders (sp.a) zur Abschaltung von Tihange 2 und Doel 3

Im Gespräch mit dem Aachener Zeitungsverlag erläutert der Aachener SPD-Vorsitzende und direkt gewählte Landtagsabgeordnete, Karl Schultheis, die strategische Partnerschaft und ihr Grundprinzip „Gewährleistung von Versorgungssicherheit durch Netzschluss gegen Stilllegung der belgischen Pannenreaktoren“.

Karl Schultheis/Daniela Jansen: „Städtebauförderprogramm 2016 ist auch für Aachen eine wirksame Hilfe für mehr Lebensqualität"

217 Projekte erhalten in diesem Jahr in Nordrhein-Westfalen Geld aus dem Städtebauförderprogramm. Dafür investieren Land, Bund und die Europäische Union insgesamt fast 261 Millionen Euro. „Das Förderprogramm ist auch für Aachen eine wirksame Hilfe, um die Lebensqualität und das Zusammenleben zu verbessern“, sind sich die beiden Aachener Landtagsabgeordneten Daniela Jansen und Karl Schultheis einig.

Programm „Gute Schule 2020“ - Kommunen erhalten zwei Milliarden Euro

„Das Milliarden-Investitionsprogramm von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft ist eine gute Nachricht für NRW und Aachen. In den kommenden vier Jahren werden insgesamt zwei Milliarden Euro bereitgestellt, um Schulen zu sanieren und optimal auszustatten“, begrüßen die beiden Aachener Landtagsabgeordneten Daniela Jansen und Karl Schultheis die Initiative der Ministerpräsidentin.

Kuratorium der Johannes-Rau-Forschungsgemeinschaft konstituiert sich

Das Kuratorium der Johannes-Rau-Forschungsgemeinschaft (JRF) ist am 22. Juni zu seiner ersten Sitzung zusammengekommen. Es soll die JRF künftig in wissenschaftlichen und strategischen Fragen sowie im Hinblick auf die Evaluierungen der Mitgliedsinstitute begleiten. Dazu berät es die Mitgliederversammlung und den Vorstand in allen Fragen von grundlegender Bedeutung.

Karl Schultheis/Daniela Jansen: „Förderung des kommunalen Straßenbaus sichert Mobilität in unseren Städten und Gemeinden“

Der kommunale Straßenbau wird von der nordrhein-westfälischen Landesregierung in diesem Jahr wieder mit insgesamt 60,35 Millionen Euro gefördert. Der Schwerpunkt liegt auch weiterhin auf dem Erhalt und dem Ausbau des Straßennetzes. „So sichert das Land die Mobilität in den Städten und Gemeinden Nordrhein-Westfalens“, so die beiden Aachener SPD-Abgeordneten Karl Schultheis und Daniela Jansen.

SPD-Landtagsabgeordnete aus der Städteregion Aachen: „Rot-Grüne Landesregierung stärkt die polizeiliche Präsenz“

Die Landesregierung hat unmittelbar nach den Ereignissen der Kölner Silvesternacht angekündigt, zur Stärkung der Inneren Sicherheit unter anderem die polizeiliche Präsenz auf der Straße zu verstärken. 500 Polizisten sollen zusätzlich eingesetzt werden.

Tag des Sports

Karl Schultheis, Oberbürgermeister für Aachen
Der 6. April ist alljährlich der internationale Tag des Sports. An diesem Tag wurden 1896 die ersten Olympischen Spiele der Neuzeit in Athen eröffnet. Die Aachener Ratsherren Manfred Kuckelkorn und Karl Schultheis, ebenfalls als Mitglied des Landtags, nehmen den Tag des Sports zum Anlass, sich für die Erneuerung der Leichtathletikanlagen im Sportzentrum Kaletzbenden einzusetzen.

Daniela Jansen und Karl Schultheis: „Landesförderung für eine positive Stadtentwicklung hilft auch der Stadt Aachen – Rund 1,2 Millionen Euro für die KGS Passstraße“

Mit 72 Millionen Euro unterstützt das Land Nordrhein-Westfalen über das Städtebau-Sonderprogramm die Integration von Flüchtlingen in den Kommunen.
Insgesamt wurden 147 Projekte aus 100 Städten und Gemeinden in NRW ausgewählt. Diese hat Landesbauminister Michael Groschek heute vorgestellt.

Karl Schultheis/Daniela Jansen: „Rekordsumme für die Landesstraßen: Erhalt hat weiter Vorrang“

Verkehrsminister Michael Groschek hat heute das Erhaltungsprogramm für die Landesstraßen in Nordrhein-Westfalen für das Jahr 2016 vorgestellt. Das Budget wird nochmals deutlich erhöht im Vergleich zum Vorjahr: Mehr als 115 Millionen Euro werden für Erhaltungsmaßnahmen bereitgestellt. Das sind nochmals etwa 15 Millionen Euro mehr als 2015.

Karl Schultheis/Daniela Jansen: „Ein gutes Signal vom Land für die Stadt Aachen bei der Finanzierung der Flüchtlingskosten“

Die nordrhein-westfälischen Städte und Gemeinden sind seit Monaten in besonderer Weise gefordert: Obwohl die Zahl der ankommenden Schutzsuchenden stetig steigt, leisten die Kommunen in der Flüchtlingspolitik hervorragende Arbeit.